“Muss ich in Zukunft wegen einer Privatkopie ins Gefängnis?”

Kategorie: Dies und Das
18/07/06

Diese Frage stellt der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv). Denn im Moment wird in Deutschland am Urheberrecht gearbeitet. Und bislang kann jede Privatkopie strafrechtlich verfolgt werden, wenn ein Kopierschutz umgangen wird. Der vzbv fordert mehr Rechte für Verbraucher und wünscht sich viele Briefe an Politiker.

Gesetz auf dem Weg
Das neue Urheberrecht ist schon vom Bundestag verabschiedet worden. Als Nächstes muss auch der Bundesrat, die Vertretung der Länder, zustimmen. Der bisherige Entwurf kann also noch verändert werden. Deshalb versuchen Vertreter verschiedener Interessensgruppen, ihre Änderungswünsche unterzubringen. Der Bundesverband der Verbraucherzentralen vertritt die Rechte von Kunden und Verbrauchern. Beim Urheberrecht ist der vzbv so etwas wie der Gegenspieler der Musikindustrie.

Mehr Rechte für Verbraucher
Die Verbraucherschützer fordern zum Beispiel, dass im neuen Gesetz eine Bagatellklausel drinsteht. Damit wären Kopien in geringer Anzahl nicht strafbar, auch wenn ein Kopierschutz umgangen wird. Außerdem beruft sich der vzbv auf sechs digitale Grundrechte, die jeder Mensch haben sollte. Diese Grundrechte wurden vom europäischen Verband der Verbraucherzentralen veröffentlicht. Auch DRM- und Kopierschutztechniken lehnt der vzbv ab. Dafür soll der Datenschutz stets gewahrt bleiben.

Briefe an Politiker
Damit diese Forderungen möglichst viel Gehör finden, ist jetzt eine bundesweite Kampagne gestartet worden. Die Verbraucherzentralen und der vzbv bitten alle Verbraucher, an Justizministerin Zypries, an Verbraucherschutzminister Seehofer und an die Abgeordneten ihrer Wahlkreise einen Brief oder eine Mail zu schreiben. Den passenden Text gibt es auf der Seite des vzbv. Wenn viele Verbraucher zustimmen und mitmachen, gibt es vielleicht noch eine Änderung des neuen Urheberrechts.

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